kulturgut Essen: Bürgerbegehren doch erfolgreich

Hartmut Müller • • Tags: Bundestagswahl, Bürgerbegehren, Bürgerbeteiligung, kulturgutEssen, Lokalpolitik

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat am 02.08.2013 eine Pressemitteilung über das Bürgerbegehren zum Erhalt der Ernst-Barlach-Realschule in Rheda-Wiedenbrück veröffentlicht. Genau wie in Essen hatte die Gemeinde das Bürgerbegehren wegen unvollständiger Unterschriftenlisten für unzulässig erklärt. Das OVG hat diese Argumentation abgelehnt und das Bürgerbegehren in letzter Instanz mit folgender Begründung für zulässig erklärt: “Eintragungen in… leer más

[aj] kulturgutEssen - ein Gastbeitrag

Hartmut Müller • • Tags: Essen, Kultur, kulturgutEssen, Stammtisch

[aj] Nach einer alten Fußballer-Weisheit ist „Knapp daneben doch vorbei“. Nur 75 Unterschriften haben gefehlt, um das offizielle Quorum in Essen für das Bürgerbegehren kulturgutEssen zu erreichen. Die Enttäuschung lässt sich nicht verhehlen. Die Aktiven haben sich für kulturgutEssen intensiv eingesetzt und noch bis zum letzten Tag der Frist circa 3000 Unterschriften mehr gesammelt als… leer más

[fs] Wiederholung der Volksabstimmung über Stuttgart 21?

Hartmut Müller • • Tags: Bürgerentscheid, Großprojekte, kulturgutEssen, Stuttgart 21, Volksabstimmung, Volksentscheid

Das ARD-Magazin “Monitor” sendet heute Abend um 21.45 Uhr einen sehr interessanten Bericht zu Stuttgart 21: Der Bahn AG soll schon 2009 bekannt gewesen sein, dass sich die Projektkosten gegenüber früheren Planungen um 1 Milliarde auf 4,9 Milliarden erhöht haben. Kurz vor der Volksabstimmung am 27. November 2011 über das “S 21-Kündigungsgesetz” hatte… leer más