PM 005/13: Ergebnisse des Bürgerentscheids zur Umbenennung der Von-Seeckt- und Von-Einem-Straße

Die Piraten aus Rüttenscheid begrüßen das hohe Engagement der Bürger in der Frage zur geplanten Straßenumbenennung. “Es hat sich nun bestätigt, dass die Bezirksvertretung II an der Mehrheit der Bürger vorbei entschieden hat. Wir fordern, dass die Einwohner hier vor Ort in Zukunft stärker miteinbezogen werden – im Zweifel, muss man auch auf politische Vorhaben ganz verzichten”, so Alexander Piechowski von den Rüttenscheider Piraten.

Wir Piraten wünschen uns einen grundsätzlich anderen Politikstil, der die Meinung der Bürger bereits vor der Entscheidung berücksichtigt und Raum für die Entwicklung von Alternativen bietet. Hierzu haben sich parteiintern internetgestützte Kommunikationsplattformen und Abstimmungstools bewährt. Wir werden für die Kommunalwahl 2014 ein Konzept vorlegen, wie diese Prozesse für kommunale Entscheidungen adaptiert werden können.