Piratenpartei Essen für Förderung des Fahrradverkehrs in Essen

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Die folgenden Standpunkte zum Thema Fahrradverkehr in Essen sind durch den Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl Kai Hemsteeg im Namen der Piratenpartei Essen verfasst worden. Weitere Standpunkte können sie unter folgendem Link in unserem Wahlprogramm nachgelesen werden :

/content/images/2014/04/Kommunalwahlprogramm_Essen_20142.pdf

Die Stellungnahme erfolgt auf Anfrage des “CM_Essen auf Rädern” nach Absprache und Entscheid über einzelnen Themen auf unserem wöchentlichen Stammtisch Stellung der Piratenpartei Essen. Diese Standpunkte decken nicht alle Bereiche der Zweiradmobilität ab und sind nur einen Anfang der politischen Auseinandersetzung damit. Als passionierter Polizist und Freizeitradfahrer, der regelmäßig auch längere mehrtägige Radtouren unternimmt ( z.B. Essen-Salzburg), lade ich Sie herzlich zu unseren wöchentlichen Stammtischen im Unperfekthaus Essen, jeweils dienstags ab 19 Uhr, ein.

Unsere Standpunkte:

Radwegenetz

Wir begrüßen den Bau des Radschnellweges als Ost-West-Verbindung durch das Ruhrgebiet. Um eine sinnvolle Alternative zum motorisierten Verkehr auf kurzen bis mittellangen Strecken darzustellen, muss die Radwegplanung der Stadt Essen ein leistungsstarkes Radwegenetz vorsehen. Ebenso erhöht eine durchgängige Markierung von Radwegen, insbesondere auf größeren Straßen, maßgeblich die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. Wir setzen uns deshalb für einen Ausbau der Radwege und Radstraßennetzes ein.

Radwegebau

Nach Überzeugung der Piratenpartei Essen sollte bei der Neuanlage von Radwegen, die parallel zum übrigen Individualverkehr verlaufen, darauf geachtet werden, die Radwege auf die Straße zu legen und in Form der Radangebotsstreifen zu legen. Der Fahrradverkehr wird so besser vom motorisierten Verkehr wahrgenommen, was zu einer bedeutenden Sicherheitserhöhung führt. Die Anlage dieser Radwege ist zudem deutlich günstiger als die baulich getrennten und i.d.R. Ist der Straßenbelag und die Wegführung deutlich fahrradfreundlicher.

Bahntrassennutzung

Die Piratenpartei Essen begrüßt ausdrücklich die Nutzung von alten Bahntrassen zum Ausbau der Radwegfernnetzes.

Radfernwegenetz

Die Piratenpartei Essen unterstützt den Ausbau des Radwegfernnetzes (rot-weiße Beschilderung). Es muss hier jedoch ein Weg gefunden werden, zwischen touristischen Routen, die Sehenswürdigkeiten näher bringen, und Verkehrswegen, die eine möglichst schnelle Verbindung von A nach B gewährleisten sollen, zu differenzieren. Die Beschilderung dieser Radwegen darf nicht dazu führen, dass Verkehrszeichen und Verkehrslichtzeichen nicht mehr oder zu wenig bei den Verkehrsteilnehmern auffallen.

Shared Space in den Innenstädten fördern

Das Verkehrskonzept des sogenannten «Shared Space» nutzen. Shared Space – so heißt ein neuer Ansatz zur Raumplanung und -einrichtung. Hierbei werden gezielt Verkehrsschilder, Fußgängerinseln, Ampeln und andere Barrieren abgebaut und überflüssig gemacht. Da alle Verkehrsteilnehmer aufeinander achtgeben müssen und nicht von Schildern abgelenkt werden, ergibt sich ein rücksichtsvolles Miteinander von Autos, Fußgängern, Radfahrern und spielenden Kindern. In Duisburg wird dies beispielsweise am Opernplatz bereits erfolgreich praktiziert. Shared Spaces werden nur in Bereichen eingerichtet, die vom Durchgangsverkehr gut umfahren werden können. Wir fordern, geeignete Verkehrsräume in Essen für Shared Space durch die Verwaltung zu erheben und hier eine schnellstmögliche Einführung voranzutreiben.

Fahrrad und ÖPNV

Zum ÖPNV generell schreibt die Piratenpartei Essen Folgendes in ihrem Kommunalwahlprogramm:

Fahrscheinloser ÖPNV

Mobil zu sein, ist unerlässlich für die Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben. Autofahrern muss ein Anreiz zum ökologisch sinnvollen Umstieg auf den ÖPNV gegeben werden. Bereits heute wird der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) zu ungefähr zwei Dritteln aus öffentlichen Mitteln bezahlt. Zusätzlich sind die öffentlichen Verkehrsbetriebe von der Erneuerbare-Energien-Umlage (EEG-Umlage) befreit, was eine weitere Alimentierung durch den Steuerzahler direkt auf Betriebsebene bedeutet.  Wir setzen uns daher für einen umlagefinanzierten, fahrscheinlosen ÖPNV ein und regen an, die Finanzierbarkeit zu prüfen. Als Finanzierungsgrundlage für die Essener Verkehrs AG (EVAG) regen wir eine Finanzierung über die Grundsteuer an, da diese von jedem Einwohner Essens direkt oder mittelbar über die Miete gezahlt wird.

Infrastruktur im ÖPNV

Derzeit besteht der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) aus 38 Teilgesellschaften, jede hat einen eigenen Vorstand, viele haben einen Aufsichtsrat. Das Instrument des gemeinsamen Einkaufs zur Erzielung besserer Konditionen wird derzeit nicht oder nur in viel zu geringem Umfang genutzt. Ein Beispiel: Ende 2013 hat die Mülheimer Verkehrsgesellschaft Straßenbahnen gekauft, kurz zuvor hatte die EVAG Bahnen angeschafft. Die Geschäfte wurden unabhängig voneinander verhandelt und abgeschlossen. Durch eine Kooperation hätten beide Städte Geld sparen können. Wir fordern die Verkleinerung der Anzahl der Teilgesellschaften, mindestens aber eine Zusammenlegung wesentlicher, zentraler Aufgaben. Durch einen gemeinsamen Einkauf könnten den Steuerzahlern jede Menge unnötige Ausgaben erspart bleiben.

Taktung ÖPNV

Die Taktfrequenzen sind auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger auszurichten und im Bedarfsfall zu verdichten. Wo und wann Fahrgelegenheiten benötigt werden, soll durch Bürgerumfragen ermittelt werden. Soweit örtlich sinnvoll, soll das in Kettwig erfolgreich praktizierte Modell der Bürgertaxen ausgebaut werden. Zusätzlich zu diesen Standpunkten ist die die Piratenpartei Essen der Meinung, dass die Mitnahme von Fahrrädern im ÖPNV kostenfrei geschehen sollte. Eine Mitnahmen von E-Bikes sollte, sofern technisch möglich ebenso möglich sein. Bike-and-Ride-Systeme sollen gefördert und ausgebaut werden. Hierzu müssen unter anderem mehr Fahrradstellplätze und wo möglich und sinnvoll Diebstahl sichere Fahrradboxen an den Haltepunkten des ÖPNV geschaffen werden.

Anpassung der Kreuzungsbereiche

Der technische Fortschritt im Radbau, insbesondere die Einführung von E-Bikes haben zu einer deutlichen Erhöhung der Durchschnittsgeschwindigkeit der Radfahrer geführt. Die Verkehrsführung der Vergangenheit hat dies nicht ausreichend berücksichtigt. Dies führt zu fehlender Übersichtlichkeit bis hin zur Eigen- und Fremdgefährdung von und durch Radfahrer. Die Verkehrswegeplanung muss diesem Rechnung tragen und veraltete Wegführungen anpassen.