PM 005/13: Ergebnisse des Bürgerentscheids zur Umbenennung der Von-Seeckt- und Von-Einem-Straße

Die Piraten aus Rüttenscheid begrüßen das hohe Engagement der Bürger in der Frage zur geplanten Straßenumbenennung. “Es hat sich nun bestätigt, dass die Bezirksvertretung II an der Mehrheit der Bürger vorbei entschieden hat. Wir fordern, dass die Einwohner hier vor Ort in Zukunft stärker miteinbezogen werden – im Zweifel, muss man auch auf politische Vorhaben ganz… Leer más

PM 003/13: Rat der Stadt Essen verschläft die Möglichkeiten zukunftsorientierte Bürgerdienste einzuführen

Obwohl wir Essener Piraten noch nicht im Rat der Stadt Essen vertreten sind, haben wir mehrere, innovative Essener Unternehmen besucht und uns konstruktiv über einige lokalpolitische Themen unserer Stadt ausgetauscht. Den meisten Unternehmen ist auch das Thema Bürgerämter bekannt. Wilfried Adamy, unser Sprecher für Bürgerbeteiligung und Verwaltung sprach bei unseren Besuchen an, ob das Konzept… Leer más

Offener Brief und Pressemitteilung 002/013: PIRATEN fordern mehr Transparenz bei Personalentscheidungen in städtischen Gesellschaften

Betreff: Entscheidungsvorlage zum TOP13 Ratssitzung am 30.01.2013 Sehr geehrter Oberbürgermeister Paß, sehr geehrte Ratsmitglieder, In der kommenden Ratssitzung am 30.01.2013 werden Sie sich unter Tagesordnungspunkt 13 mit den Verfahrensgrundsätze zur Besetzung von Geschäftsführer- / Vorstandspositionen in den städtischen Beteiligungsgesellschaften beschäftigen. Der Unterausschuss und der der Haupt- und Finanzausschuss empfehlen Ihnen hier die… Leer más

PM 001/13: Auch Vergewaltigungsopfer müssen vollumfänglich behandelt werden

Die Piratenpartei Essen fordert Bischof Overbeck dazu auf, sicherzustellen, dass auch Opfer einer Vergewaltigung eine vollumfängliche medizinische Betreuung in den Kliniken des Bistums Essen erhalten und hierzu öffentlich Stellung zu beziehen. Die dort angestellten Ärztinnen und Ärzte müssen ohne Angst vor arbeitsrechtlichen Konsequenzen in der Lage sein, jederzeit im besten Sinne der Betroffenen zu handeln.… Leer más

PM 017/12: Piratenpartei Essen fordert öffentliches Ausschreibungsverfahren bei Nachfolge von EVAG-Chef Zierold

Die PIRATEN in Essen begrüßen das Ansinnen des Aufsichtsrates der EVAG, die Nachbesetzung des vorzeitig aus seinem Amt scheidenden Vorstandsvorsitzenden Zierold durch öffentliche Ausschreibung zu regeln. Die Äußerung des Aufsichtsratsvorsitzenden des Via Aufsichtsratschefs Rolf Mühlenfeld, man wolle „seine Nachfolge politisch abstimmen“ sehen die PIRATEN als eindeutigen Beleg dafür, dass das Personalbesetzungsverfahren für Führungskräfte städtischer Gesellschaften… Leer más